Todesstrafe und Gefängnis in Nigeria - Treffen von Aktivisten in Abuja für eine menschlichere Justiz

Sant'Egidio, WCADP, Life Wire Foundation und andere unterschreiben eine gemeinsame Erklärung

Die Gemeinschaft Sant'Egidio, die World Coalition against the Death Penalty und die Life Wire Foundation haben in einer gemeinsamen Erklärung die Regierenden Nigerias aufgefordert, das Land in eine wachsende globale Bewegung vor allem in Afrika einzubeziehen, um die Todesstrafe de facto und de iure abzuschaffen. Die Organisationen schätzen, dass sich in Nigera 2.000 Menschen im Todestrakt befinden.

Nach dem Besuch verschiedener nigerianischer Gefangener trafen sich die Organisationen Ende August in der Hauptstadt Abuja mit Vertretern anderer Einrichtungen, z.B. der Nigerian Bar Association, um über eine Reform der Haftanstalten und die Abschaffung der Todesstrafe zu diskutieren. Eine gemeinsame Erklärung wurde am Ende des Treffens unterschrieben, hier das Dokument.

Bei dem Treffen wurde auch über das neue Gesetz zur Reform des Strafvollzugs gesprochen, durch die mit der Veränderung der Bezeichnung "Nigerian Prison Service" in "Nigerian Correctional Service" die Betonung auf die Wiedereingliederung des Verurteilten in die Gesellschaft gelegt werden soll, statt auf die Strafe.

Beim Besuch der Gefängnisse wurde das Problem der Überbelegung deutlich, die durch die Hohe Zahl der Untersuchungshäftlinge (über 75%) begründet ist.

In der Erklärung wird dazu aufgerufen, den Reformprozess fortzusetzen, um die Ausrichtung des Strafvollzugs zu ändern, wie es die Namensänderung besagt. Es sollen zu lange Wartezeiten auf den Prozess vermieden werden. Eine besondere Kommission wurde eingerichtet, um diesen Verlauf zu unterstützen. Die Teilnehmer des Treffens in Abuja einigten sich einstimmig auf die gemeinsame Überzeugung, dass die Todesstrafe abgeschafft werden soll. Seit 2008 gibt es über 2000 zum Tode Verurteilte, die in den nigerianischen Zellen auf die Hiinrichtung warten. 46 von ihnen wurden 2018 verurteilt. Im letzten Jahrzehnt hat es "nur" sieben Hinrichtungen gegeben. Eine neue Gesetzesvorschrift erlaubt die Umwandlung der Todesstafe in eine Haftstrafe nach zehnjähriger Haft.Durch die Neuerung gibt es "de facto" ein Moratorium, das nicht ausgesprochen ist; die Zahl der Hinrichtungen ist drastisch gesunken.

Die Unterzeichner der Erklärung bieten ihre Mitarbeit an, um die Umsetzung der Reform zu sichern und gemeinsam für ein vollständiges Moratorium der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe zu arbeiten.